08.05.2020

BSK-Newsflash 8.5.2020 +++ Corona-Krise: Beschluss weiterer Lockerungen | Beschäftigungsverordnung | Update Länderinfos +++

Sie erhalten heute:

Anhang 1

Corona-Krise: Rahmen für weitere Lockerungen beschlossen

Gestern haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder den Rahmen für eine schrittweise Öffnung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen.

Anhang 2

Grenzkontrollen:

Im Rahmen der corona-bedingten Grenzkontrollen der Bundespolizei an den Grenzen zu DK, F, LUX, CH und A sind Grenzpendler zum Grenzübertritt berechtigt, müssen allerdings ihre Pendlereigenschaft nachweisen.

Der Link zu einer von der Bundespolizei ausgearbeiteten Vorlage für eine Bescheinigung des Arbeitgebers hat sich geändert.

Anhang 3

Überarbeitete Beschäftigungsverordnung in Kraft getreten

Die überarbeitete Beschäftigungsverordnung ist zum 01.04.2020 in Kraft getreten. Sie regelt unter anderem die Voraussetzungen, unter denen die Anstellung von Berufskraftfahrern aus Drittstaaten in Deutschland möglich ist.

Anhang 4

Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus für die Länder:

Bulgarien, Deutschland, Spanien, Ukraine – 07.05.2020

Hinweise:

Italien: Ab sofort muss ein neues Formular der Eigenerklärung verwendet werden. Die Gesundheitsbehörde in Bozen verlangt ab sofort wieder eine Onlineanmeldung.

Weißrussland:

Preissenkung um mehr als 60% für Zollvoranmeldungen im Webportal TIREPD

Seit August 2019 müssen Transportunternehmer für die Nutzung des sonst kostenfreien IRU-Webportals TIREPD 12 CHF entrichten, wenn sie das Portal für die elektronische Voranmeldung eines TIR-Transports an die weißrussischen Zollbehörden benutzen. Durch Optimierung der Übertragungswege kann die IRU die Kosten pro Voranmeldung ab dem 11. Mai 2020 auf 4,50 CHF pro Voranmeldung reduzieren. In allen anderen Staaten außer Weißrussland war und ist die Nutzung des Webportals TIREPD kostenlos.

4 Dateien im Anhang